RIP- oder die Havarie eines notwendigen Projekts

Seit einiger Zeit sehe ich zu wie meine Partei stirbt. Anfangs habe ich es nicht bemerkt. Dann wollte ich es nicht wahrhaben. Jetzt ist es offensichtlich.

Umfragewerte im nicht mehr messbaren Bereich, sind lediglich die Symptome für die Vielzahl an Problemen die wir Piraten haben. Der Grund dafür sind wir selbst. Beim letzten Bundesparteitag wurde die Reinkarnation der neuen alten Piratenpartei zelebriert, viele der Anwesenden waren motiviert, sogar so motiviert, dass sie Schilder mitgebracht hatten. Bernd Schlömer hielt eine Rede, die @kattascha löste @JohannesPonader als politischen Geschäftsführer ab, alle Zeichen standen auf Neuanfang.

Mich persönlich freute das sehr, schließlich hatte auch ich genug vom endlosen Vorstandsbashing, von destruktiven Fehltritten in der Cyber-Öffentlichkeit (ja so etwas gibt es, Twitter gehört nicht uns allein), von Mobbing und von rücksichtsloser Selbstverwirklichung. Ich wollte das es vorwärts geht, Inhaltlich, thematisch, politisch und letztendlich auch gesellschaftlich.

Heute, nur wenige Wochen nach dem orangenen Ostern, bin ich frustrierter denn je. Als ich 2011 in diese Partei eintrat, wollte ich Teil einer bunten, weltoffenen und zukunftsorientierten Bewegung werden, welche Weltweit für Freiheit, Grundrechte und Transparenz kämpfte. In Deutschland war die Piratenpartei für mich die einzige Partei die wenigstens versuchte innovative Visionen über die nächste Legislaturperiode hinaus zu etablieren. Die Piraten waren die einzigen, die sich mit den Realitäten des 21. Jahrhunderts und ihren Chancen und Risiken ernsthaft auseinandersetzten und auf die Fragen der Zukunft nicht mit Antworten von gestern reagierten.

Ich sehe unsere Gesellschaft heute an einem Punkt, wo wir zum ersten Mal in der Geschichte der Menschheit dazu in der Lage sind, jedem Menschen tatsächlich das Recht auf individuelles Mensch sein garantieren können. Wir müssen uns jetzt überlegen, wie wir in Zukunft Gesellschaft und Politik gestalten möchten, denn die alten Systeme und Werte haben ihre Zeit überdauert. Vor uns liegen neue Probleme und Risiken, aber auch ungeahnte Möglichkeiten. Es liegt an uns, unsere kollektive Zukunft so zu gestalten, dass wir alle den Raum finden unsere individuelle darin einzubetten.

Ein solches Projekt wie die Piratenpartei lebt vom Mitmachen, von immer neuen Ideen und von unzähligen helfenden Händen. Also wurde ich Mitglied. Ich fand mich zurecht, engagierte mich in Service- und Hochschulgruppen, besuchte Stammtische und Parteitage, erlebte die Neugeburt der AG Studentenverband mit und freute mich unglaublich über jeden einzelnen orangenen Fleck auf der politischen Landkarte. Bei all dem fühlte ich mich immer willkommen und als teil einer großen, bunt gemischten Familie.

Ob ich die Probleme damals noch nicht so existierten, oder ich sie einfach nicht sah, das weiß ich nicht. Spätestens mit dem ersten Shitstorm und dem darauf folgenden Medienecho lernte ich ein neues, unschönes Gesicht der Partei kennen, was so gar nicht zu dem unbekümmerten, optimistischen und toleranten Bild der Partei passen wollte.

Störten mich anfangs noch nicht enden wollende Transparenz oder Genderdebatten, so war es bald immer mehr die innerparteiliche Kommunikation. Ich verstand nicht, wie man sich innerhalb einer Gemeinschaft, die sich aufgrund von weitgehend kongruenten Zielen und Einstellungen gebildet hat, so bekriegen kann. Wir Piraten stehen doch für ein freiheitliches, liberales und verantwortungsbewusstes Menschenbild. Wie sollen wir das dem Wähler vermitteln, wenn wir es nicht einmal in der eigenen Partei vorleben? Den anfänglichen Bonus hatten wir verspielt, das Bild der lockeren, sympathischen und erfrischend anderen Truppe ebenfalls. Allerdings lag auch das an uns. Zu sehr versteiften wir uns auf interne Debatten, Meinungsverschiedenheiten wurden verbissen und niveaulos in aller Öffentlichkeit ausgetragen. Alles in allem nichts, was die und zugesprochenen Attribute „jung“, „frisch“ und „liberal“ in irgendeiner Weise rechtfertigte. Es folgten Personalquerelen, die die gesamte Partei lähmten. Die Berliner Piraten, die als erster deutscher Landesverband überhaupt in ein Parlament einzogen, präsentierten sich zunehmend als zerstrittene Truppe, welche einen Großteil der medialen Aufmerksamkeit darauf verwendete sich öffentlich verbal mit Sand zu bewerfen. Streitigkeiten zwischen den Landesverbänden taten ihr Übriges. Ganz offensichtlich fehlt es uns Piraten an der notwendigen Sensibilität zu erkennen, welche Äußerung gerade angebracht ist, und welche eben nicht. Wir alle sind Menschen, verlangen von unserem Opponenten jedoch oft fehlerfrei zu funktionieren, wie wir das gerne hätten.

Wir fordern „Themen statt Köpfe“ und verwenden einen Großteil unserer Energie darauf, uns die Köpfe einzuhauen. Es wäre lustig, wenn es nicht so zum heulen wäre.

Lange habe ich das bemängelt, lange habe ich es ausgehalten. Heute hoffe ich dass wir nicht in den Bundestag einziehen. Wir haben es nicht verdient. Ich hoffe, dass die Partei schrumpft und sich ihrer Wurzeln besinnt. Ich möchte nicht Teil einer zerstrittenen Partei sein, die die 5% Hürde nur überschreitet, weil die wählbaren Alternativen noch schlechter sind.

Was mich demotiviert sind wir, nicht die Medien, nicht die Umfragewerte, ganz allen wir, oder das zu dem wir geworden sind.

—————————————————-

Ein kleiner willkürlicher Auszug aus Mails, Tweets und Artikeln, die besagten Zustand widerspiegeln:

[1] Die Berliner Fraktion unter dem Verdacht der Vetternwirtschaft, Vorfälle auf die wir bei anderen Parteien nur zu gerne eindreschen

[2] Ein Wahlkampfberater, gegen den wegen Untreue und Bestechlichkeit ermittelt wird. Ich fand es gut, dass wir damals weder Wahlkampf- noch PR-Berater brauchten und die Inhalte für uns sprechen.

[3] Blogpost eines Landtagskandidaten. So weit von den Idealen der Piratenbewegung ist wohl nicht einmal die CDU

[4] Die veröffentlichten SMS des Abgeordneten Lauer an PolGschF Johannes Ponader

[5] Bild einiger hessischer Piraten, die Bernd Schlömer kollektiv den Mittelfinger zeigen. Mutig, von SpOn Vokabeln wie „Streitkultur“ zu verwenden.

[1]http://www.spiegel.de/politik/deutschland/querelen-in-berliner-fraktion-piraten-verpassen-sich-sprechverbot-a-901179.html

[2]http://www.spiegel.de/politik/deutschland/ermittlungsverfahren-wahlkampfberater-bringt-piraten-in-bedraengnis-a-901670.html

[3] http://werner-steppuhn.de/asylanten-wirtschaftsfluchtlinge-und-sonstiges/

[4] http://netzkind.net/2013/02/7/

[5] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/piraten-zeigen-parteichef-schloemer-den-mittelfinger-a-898285.html

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Parteitag, piraten, Politik, Uncategorized abgelegt und mit , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Eine Antwort zu RIP- oder die Havarie eines notwendigen Projekts

  1. Rabi schreibt:

    Hallo,

    es sind einzelne, die laut schreien. Es sind einzelne die unangemessen streiten. Es sind einzelne die mobben. Es sind Einzelne, die einfach mal verprügelt gehören. Es sind Einzelne die sich selbst gerne geil finden indem sie andere ungeil machen.
    Das ist eine ureigene Eigenschaft unserer Gesellschaft, dass es solche Typen gibt. Es ist schade, dass auch wir Piraten nicht immun dagegen sind, solche Leute „aus Versehen“ aufzunehmen. Schlimmer ist es, wenn solche Leute sogar noch flächendeckend akzeptiert werden. Machtpolitiker, die Zustimmung erfahren, weil abgewogen wird. „Lieber ein mega kompetentes Arschloch, als ein nicht ganz so kompetentes Vorbild“ – Da kann ich nur sagen: wer so eine Abwägung trifft. Selbst schuld. Und wenn die Piraten es nicht schaffen das sein zu lassen und Leute wie Lauer toll finden… pah.
    Nur weil er es zugibt, dass er Machtbesessen ist, macht das ganze nicht besser. Vielleicht hast du mal von den „7 Piraten“ gehört, die die Aufstellungsversammlung in Berlin damals erpresst haben und Lauer an die Spitze setzen wollten. Zum Glück hat es nicht geklappt und Lauer kam auf Platz 11 oder so auf der Liste. Aber als ob er nach dem Scheitern sich dachte “ ok, dann halt nicht, ich geb nach und akzeptier andere vor mir“. Ne ganz bestimmt nicht. Er startet zB bewusst Shitstorms um andere fertig zu machen und scheist auf die Ideale der Partei(siehe die Doku „100Tage der Piraten in Berlin o.ä.“). Trotzdem hat er Unterstützer.. . und ist heute Fraktionsvorsitzender. Ich kanns sowas von nicht verstehen. Keine Ahnung was in den Leuten vorgeht, vermutlich gar nichts. So genug über Lauer abgekotzt.

    Ich kann dir nur zustimmen, solange Piraten Leute wie Lauer an die Spitze setzen, oder zulassen dass solche Leute sich durchsetzen, kann man auch jede andere Partei wählen. Einzelne supergeile (im grunde aber ur-kindsiche) Köpfe die besser sind als der (noch kindlichere) Rest, der sie dafür anhimmelt, wie ein kleiner Bruder den Großen, ohne diesen zu hinterfragen, von Rationalität fehlt jede spur. (wenn es auch zum Glück oft nur die knappe Minderheit ist). Das ganze ist einfach ein riesiger Kindergarten. (In Baden-Württemberg sind wir dagegen mMn sogar schon fast in der Grunschule)
    Aber wenigstens sind die Piraten die Partei, die es schafft sich zu entwickeln und vielleicht irgendwann mal Vorschul-Niveau erreicht! Das sit auch das, was mich motiviert und hoffen lässt. Solange wir uns weiterentwickeln können wir es schaffen, das zu erreichen, warum wir uns gegründet haben. Solange die Einzelnen einer nach dem anderen abgefertigt und nach Hause geschickt wird, wird alles besser und harmonischer. Aber der Prozess braucht Zeit und geht, da bin ich vollkommen mit dir einer Meinung, garantiert schneller mit <5%.

    Gruß Rabi

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s