Ein Trauerspiel

Heute ist Christian Wulff zurückgetreten. Endlich. Nach wochenlangem Katz – und Mausspiel bleibt neben einem sehr bitteren Beigeschmack als Fazit: Die Methoden haben nicht funktioniert. Ich bin erleichtert.

Weder eine vollkommen intransparente und ungeschickte Informationspolitik über Anwälte, noch das schlichte „Aussitzen“ des Problems verhalfen zum gewünschten Erfolg. Zu groß war das Interesse und die Empörung der Bürgerinnen und Bürger, zu penetrant die Presse und zu schwach die Rückendeckung aus der Koalition. Es geht mir dabei jedoch nicht um das tatsächliche Ausmaß der „Straftaten“, sofern überhaupt etwas zu Tage kommen sollte, vielmehr zeigt die Affäre Wulff sehr deutlich, dass sich in der Politik etwas ändern muss.

Das Verhalten der gewählten Volksvertreter zeigt einmal mehr ein Selbstverständnis, welches von elitärem Klassendenken aus dem vorigen Jahrhundert geprägt ist. Der Fall Wullf ist geradezu ein Paradebeispiel an mangelnder Transparenz, Bürgernähe, Kritikfähigkeit und vor allem Ehrlichkeit.

„Christian Wulff hat sich in seiner Amtszeit voller Energie für ein modernes, offenes Deutschland eingesetzt.“ Erklärt die Kanzlerin in ihrer Stellungsnahme. Das will ich an dieser Stelle auch überhaupt nicht bezweifeln. Geradezu Sarkastisch mutet diese Aussage jedoch vor dem Hintergrund der vergangenen Wochen an. „Modern“ und „offen“ hätte auch die Informationspolitik sein müssen, so hätte das Amt und die Politik deutlich weniger an Ansehen verloren, von der Glaubwürdigkeit Christian Wulffs ganz zu schweigen. „Modern“ und „offen“ hätte die politische Gesamtsituation bitter nötig, Offenheit vermisst man jedoch bezüglich ACTA, Modernität bezüglich des Urheberrechts und der Patentwesens.

Bitte, liebe Politik, ziehe die längst überfälligen Lehren aus diesem Trauerspiel, oder Bewegungen wie Anonymous und die Piraten werden weiterhin mit ach so „naiver“ und „profilloser“ Politik Wählerstimme für Wählerstimme abgraben. Zu Recht. Und zum Glück!

Klarmachen zum Ändern

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